Niederschrift Gemeinderatssitzung vom 28. Februar 2018

Auszug Bericht der Kleinen Zeitung – Regionalbeilage St. Veit vom 1. März 2018

Am 28. Februar 2018 fand die erste St. Veiter Gemeinderatssitzung im Jahr 2018 statt. Während eine außerplanmäßige Ausgabe und Einnahme für die Erweiterung des städtischen Bauhofs über eine Million Euro genehmigt wurde, gab es bei der Neugestaltung der Parkraumbewirtschaftung – u.a. Abschaffung des Gratisparkens im Stadtgebiet von St. Veit/Glan – unterschiedliche Auffassungen. Schlussendlich stimmten alle 16 SPÖ-Mandatare, vier Freiheitliche und ein Grüner dafür. Dagegen stimmten alle acht Gemeinderäte der St. Veiter Volkspartei – Liste Rudi Egger (SVP), eine Freiheitliche und ein Grüner.

Die von den SVP-Gemeinderäten – Clubobmann GR Walter Brunner, GR Jürgen Sampl und meinerseits – eingebrachten und begründbaren Gegenpositionen (siehe Faksimile Kleine Zeitung) scheinen in der Niederschrift leider nicht auf. So wurde von mir die Erhöhung der Parkgebühren in den St. Veiter Parkhäusern kritisiert, die bis zu 50% beträgt.

In die Niederschrift des öffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung kann wie gewohnt über die Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan Einsicht genommen werden. Diese beinhaltet auch meinen Antrag zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Bereich der Stadtgemeinde St. Veit/Glan.

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